Bilderklau online: Wehren lohnt sich

Autor: Gerald Erfurth

Häufig sehen sich Fotografen der unberechtigten Nutzung ihrer online verfügbaren Fotos ausgesetzt. Gerade bei kostenlosen oder kostengünstigen Fotos wird jedoch oftmals auf Rechtsmittel verzichtet. Dabei lohnt es sich durchaus. Ein von unser Kanzlei erstrittenes Urteil gibt uns recht.

Das Internet bietet Fotografen zahlreiche Möglichkeiten, eigene Bilder zu verbreiten und die Bekanntheit zu steigern. Der Bedarf nach passendem Bildmaterial im digitalen Raum ist groß. Datenbanken wie „Pixelio“, „Fotolia“ oder „shutterstock“ erfreuen sich großer Beliebtheit. Die Vorteile liegen auf der Hand: Intelligente Suchfunktionen mit Zugriff auf nahezu jedes erdenkliche Themengebiet für den potentiellen Abnehmer und unkomplizierte Veröffentlichung sowie gute Verbreitungsmöglichkeit auf der anderen Seite für Fotografen. Eine hohe Anzahl eigener Bilder auf dem Markt, verspricht immerhin einen entsprechend großen Werbeeffekt. Vielfach wird daher auch die Möglichkeit genutzt, eigene Werke für eine bestimmte Zeit oder dauerhaft kostenlos zur Verfügung zu stellen. Eine denkbar lohnenswerte Marketing-Maßnahme.

Leider gibt es immer wieder Fälle, in denen die Rechte des einzelnen Urhebers von anderen Nutzern oder Organisationen nicht so sehr genau genommen werden. Nicht selten wird das eigene Bild eines Tages ohne Nennung des Namens auf einem Blog oder einer Firmen-Webseite entdeckt. Auch wenn das betroffene Bild kostenlos auf einem Portal zur Verfügung gestellt wurde, ist der Ärger groß. Schließlich hat man sich durch die Nutzung in Verbindung mit der Nennung seines Namens einen Werbeeffekt für die eigene Arbeit versprochen.

Aber was habe ich als Fotograf für Möglichkeiten, wenn kostenlos online gestellte Aufnahmen unberechtigt durch Dritte genutzt werden? Sei es durch unterlassene Nennung des Urhebers oder durch unberechtigte Nutzung. Ein Schadensersatzanspruch erscheint logisch, aber wonach richtet sich dieser, wenn durch das kostenfreie zur Verfügung stellen zumindest keine direkten Einnahmen verloren gegangen sind?

 

Schadensberechnung auf dem Wege der Lizenzanalogie

Grundsätzlich begründet § 97 Abs. 2 Satz 1 UrhG den Schadensersatzanspruch. Demnach geht es bei der Bemessung des Schadensersatzes vor allem darum, welchen Betrag der Verletzer hätte entrichten müssen, wenn er die Erlaubnis zur Nutzung tatsächlich eingeholt hätte. Nach ständiger Rechtsprechung wird bei der Schadensberechnung auf dem Wege der „Lizenzanalogie“ der Abschluss eines Lizenzvertrages zu angemessenen Bedingungen fingiert. Als Richtwert dienen dabei üblicherweise die Honorarempfehlungen der Mittelstandgemeinschaft Foto-Marketing (MFM-Empfehlungen).

Nun könnte man meinen, dass die unberechtigte Nutzung von kostenlos ins Netz gestellten Aufnahmen keinen entsprechenden Schadensersatzanspruch begründet. Immerhin hätte auch bei vorliegender Erlaubnis zur Nutzung keine Gebühr entrichtet werden müssen. Falsch gedacht. 1

 

Schaden trotz unentgeltlicher Bereitstellung: Nutzungseinbuße unerheblich

 

Allein die Tatsache, dass ein Bild zu einem Zeitpunkt kostenlos online zur Verfügung gestellt wurde, bedeutet nicht, dass der Verletzer sich bei der Bemessung des Schadensersatzanspruches auf diesem Umstand berufen kann. Der Urheber des unberechtigt genutzten Bildes mag unterschiedliche Gründe gehabt haben, für eine gewisse Zeit kein Entgelt verlangt zu haben. Vielfach wird es ein erhoffter Werbeeffekt gewesen sein. In jedem Falle besteht Interesse nach Kompensation.

Wenn in der Vergangenheit gleiche oder ähnliche Werke durch den Urheber tatsächlich verkauft bzw. deren Nutzungsrechte in Zusammenhang mit Verzicht auf Nennung der Urheberschaft lizenziert wurden (also eine ‚Lizenzierungspraxis‘ vorlag), ließe sich analog feststellen, zu welcher Gegenleistung der Urheber bereit wäre, eine uneingeschränkte Nutzung zuzulassen. Denn dies wäre auch der Betrag im Sinne von § 97 Abs. 2 UrhG, den der Verletzer als angemessene Vergütung hätte entrichten müssen, wenn er die Erlaubnis zur Nutzung des verletzten Rechts eingeholt hätte (Stichwort: „Lizenzanalogie“). Ob der Urheber eine tatsächliche Nutzungseinbuße erlitten hat, ist unerheblich (BGH vom 06.03.1980, X ZR 49/78 = NJW 1980, 2522).

 

LG Berlin: Lizensierungspraxis als Maßstab für Lizenzgebühr

 

Unsere Kanzlei konnte in einer entsprechenden Rechtsstreitigkeit vor dem Landgericht Berlin erreichen, dass unserer Mandantschaft als Urheber ein Schadensersatzanspruch zugesprochen wurde, welcher sich nach der üblichen Lizenzierungspraxis richtet. Diese wird laut BGH als gegeben angesehen, wenn eine ausreichende Zahl von Lizenzverträgen vorliegt (BGH GRUR 2009, 660 Rn. 32 – Resellervertrag; v. Wolff in Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 4. Aufl., § 97 Rn. 74).

Im vorliegenden Fall sah sich unsere Mandantschaft einer unberechtigten Nutzung für ein online zur Verfügung gestelltes Bild ausgesetzt. Für das betreffende Bild wurden an anderer Stelle vier Lizenzen zu jeweils gleichen Konditionen veräußert. Das Gericht sah dies als ausreichend an, um eine konkrete Lizenzierungspraxis anzunehmen und diese als Grundlage für die Bemessung des Schadensersatzanspruches anzunehmen (LG Berlin, 24.06.2016, Az. 15 O 446/14).

Die Beklagten wendeten unter anderem ein, dass das Bild an anderem Ort zu gänzlich anderen Konditionen verfügbar gewesen sei. Das Gericht betrachtet den Einwand der Beklagten zutreffender Weise als unerheblich, zu welchen (möglicherweise unterschiedlichen) Kosten das zu Unrecht genutzte Bild zu einem vorherigen Zeitpunkt online zur Verfügung stand:

„Auf das Bestreiten der Beklagten, dass die Lizenzierung immer zu diesen „gleichen … Konditionen“ erfolgt sei, kommt es hingegen nicht an, da nach Auffassung des Gerichts bereits die vier unstreitigen Lizenzierungen genügen. Gleiches gilt für den Einwand, die Beklagte … habe die Fotos für nur 30 € lizenziert, da dies den klägerseits genannten Lizenzierungen nicht widerspricht, es aber allein auf Letztere ankommt.“

Das Urteil gibt uns in unserer Auffassung recht und kann Sie als Fotografen ermutigen, gegen die unberechtigte Nutzung ihrer Bilder vorzugehen. Wie Sie sehen, kann auch die rechtswidrige Nutzung ihrer vormals kostenfrei oder zu geringem Entgelt zur Verfügung gestellten Aufnahmen zu hohen Schadensersatzansprüchen führen.

Wir hoffen, dass wir Sie mit diesem Artikel gut informiert haben. Für jeden Einzelfall bedarf es jedoch einer ausführlichen Prüfung und einer individuellen Beratung. Nehmen Sie dazu gerne Kontakt mit uns auf!

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